Trotz Corona-Krise: Das Ziel bleibt Netto Null bis 2030!
Medienmitteilung zum Budget 2021 der Stadt Zürich
Die Grünen begrüssen es, dass der Stadtrat beim Budget auf Kontinuität setzt, trotz dem speziellen Jahr mit Corona-Pandemie. Kontinuität bedeutet für die Grünen nicht nur keine Leistungskürzungen und keine Änderung des Steuerfusses, sondern viel mehr auch einen kontinuierlichen, grossen Einsatz gegen die Klimakrise. Auch der hohe Wachstumsdruck bleibt bestehen, insbesondere bei Bildung und in der Sozial- sowie Alterspolitik.
Mit einem Minus von knapp 100 Millionen Franken fällt das budgetierte Defizit im Vergleich mit anderen Städten oder Kantonen eher tief aus. Dank des hohen Eigenkapitals steht die Stadt Zürich trotzdem finanziell solide da. Das Defizit ist zu verantworten, und es gibt keinen Grund für voreilige und überstürzte Massnahmen.
Für die Grünen ist wichtig, dass nicht nur bei Leistungen und Steuerfuss auf Kontinuität gesetzt wird. Ebenso wichtig ist uns, dass für die wirklich zentralen Themen weiterhin genügend Mittel zur Verfügung stehen. Die Auswirkungen eines ungebremsten Klimawandels wären fatal, der Kampf gegen den Klimawandel beginnt jetzt erst richtig und wird Ressourcen benötigen. Zürich muss CO2-neutral werden, das Ziel ist „Netto Null“ bis 2030.
Eine zweite grosse Herausforderung ist das Wachstum der Stadt. Die Verteilung der Mittel und des Raums werden mit oder ohne Pandemie in den nächsten Jahren zentral sein. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass finanzielle Mittel dort zur Verfügung stehen, wo es nötig ist: Bei der Bildung sowie in der Sozial- und Alterspolitik. Sparen in diesen Bereichen wäre fatal für die Bevölkerung der Stadt Zürich.
Wie rasch sich die Pandemie-Lage wieder normalisiert, ist schwer vorherzusagen. Die Stadt Zürich kann und soll dort subsidiär Hilfe leisten, wo Menschen durch Lücken fallen und trotz Betroffenheit keine Unterstützung erhalten.
Dank der soliden grün-roten Finanzpolitik der letzten Jahre ist Zürich gut gerüstet für die aktuellen Herausforderungen. Die Grünen setzen dabei auf Kontinuität und sehen keinen Grund für überstürzte Massnahmen.