Fraktionserklärungen
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Fraktionserklärung zur Sammlung Bührle: Der Bericht Gross ist vernichtend
Letzten Freitag war Zürich einmal mehr der mediale Mittelpunkt einer Kulturdebatte. Die Kulturwelt musste zur Kenntnis nehmen, wie schludrig oder militant passiv Zürich bisher mit einer wichtigen kulturpolitischen Frage umgegangen ist. Die Frage lautet: wie intensiv wurde […]
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Fraktionserklärung zu einem historischen Urteil: Klimaschutz ist ein Menschenrecht
Ein historisches Urteil. Ein Sieg, der Signalwirkung haben muss und wird. Eine Zustimmung von ganz wichtiger Stelle. Gestern hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum ersten Mal darüber geurteilt, ob die Klimakrise und die Menschenrechte einen direkten […]
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Gemeinsame Fraktionserklärung GRÜNE, SP und AL: Das Rezept der Härte verhindert keine Gewalt
Immer dann, wenn der Kanton Zürich die alljährliche Kriminalstatistik präsentiert, gehen die politischen Wogen hoch. Der sachdienliche Hinweis, dass die Kriminalstatistik nur eine Tatverdachts- und keine Gerichtsurteils-Statistik ist, interessiert sowieso niemanden. Vielmehr […]
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Gemeinsame Fraktionserklärung: Gegen Antisemitismus in Zürich
Wir sind entsetzt und zutiefst bestürzt über die Messerattacke eines Jugendlichen auf einen orthodoxen Juden vergangenes Wochenende. Wir verurteilen diesen fürchterlichen Angriff auf unseren jüdischen Mitmenschen aufs Schärfste. Dem schwerverletzten Opfer wünschen wir […]
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Fraktionserklärung zum Budget 2024: Solide Finanzen – mehr Grün, mehr Wohnungen, mehr Chancengerechtigkeit
Wir GRÜNEN begrüssen grundsätzlich das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2024. Während der Stadtrat beim Wohnen reichlich Mittel budgetiert, sehen wir bei anderen Punkten Nachholbedarf. So verlangen wir für die Schule mehr Stellen für Kinder mit einer […]
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Fraktionserklärung zum Klimaschutzplan und Zwischenbericht Netto Null
Der Netto-Null-Zwischenbericht 2022 ist da und mit ihm der lang ersehnte Klimaschutzplan mit konkreten Zielen und Massnahmen für die Erreichung von Netto Null bis 2040. Die Stadt packt den Klimaschutz an. Vieles ist in Bewegung und zum Teil bereits sichtbar. Das freut uns […]
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Gute Rahmenbedingungen für ein reichhaltiges Kulturangebot in Zürich
Die GRÜNEN folgen bei allen Weisungen zu den Betriebsbeiträge für Kulturinstitutionen dem Antrag des Stadtrates: Doch die Kultur darf nicht einseitig das erste Opfer von Abbau werden.
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Fraktionserklärung zur provisorischen Kontakt- und Anlaufstelle
Die GRÜNE Fraktion begrüsst sehr, dass ab Mitte November auf dem Kasernenareal eine provisorische Kontakt- und Anlaufstelle (K&A) für Drogenkonsumierende zur Verfügung stehen wird. Dies ist dringend nötig und es ist erfreulich, dass der Stadtrat nun eine Lösung […]
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Gemeinsame Fraktionserklärung gegen Antisemitismus in Zürich
In den letzten Tagen gab es zahlreiche antisemitische Vorfälle in der Schweiz – auch die in der Stadt Zürich tief verwurzelte jüdische Gemeinschaft ist davon stark betroffen.
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Autoarme Langstrasse
Von 1970 bis 2023 hat es gedauert, bis die Idee aus dem Quartier einer autofreien Langstrasse – die autoarme Langstrasse – umgesetzt werden konnte. Eine unendliche Geschichte geprägt von Rückschlägen und juristischen Querelen nimmt ein Ende.
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