Rechnung 2020 erneut positiv – Herausforderungen bleiben
Di 16.03.21
Zum sechsten Mal in Folge schliesst die Rechnung der Stadt Zürich mit einem Überschuss ab. Dank ihrem soliden Eigenkapital ist die Stadt gut gerüstet zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben, aber dies bedingt einen mutigen Kurswechsel.
Die erfolgreiche grün-rote Finanzpolitik zeigt auch in Krisenzeiten Wirkung: Die Stadt Zürich schliesst das erste Corona-Jahr mit einem Überschuss von rund 54 Millionen Franken ab. Weitsichtige Finanzpolitik zahlt sich aus! Zürich kann froh sein, dass die in den letzten Jahren von den Bürgerlichen wiederholt geforderten Steuersenkungen nicht realisiert worden sind, sonst würden wir ungleich schlechter dastehen. Dank dem soliden Eigenkapital von rund 1,5 Milliarden Franken kann die Stadt die anstehenden Aufgaben gut bewältigen. Denn die Herausforderungen sind nicht kleiner geworden.
Klar ist, dass die bisher gewährte Unterstützung für von der Pandemie betroffene Menschen weitergeführt und wo nötig ausgebaut werden muss. Zentral für die Grünen ist aber insbesondere der Kurswechsel nach der Pandemie. Nicht weiter wie bisher, sondern vorwärts in die Zukunft lautet die Devise. Wir müssen die Chance nutzen: Zürich soll sich entwickeln zu einer Stadt mit weniger Verkehr, mit griffigen Massnahmen gegen die zunehmende Hitze, mit funktionierenden Quartieren und Nachbarschaften und vor allem mit einem stabilen Service Public. Beispiele dazu wären eine kostenlose Tagesschule, die diesen Namen auch verdient, oder die Rückführung aller Kitas in das öffentliche Angebot.
Finanziell werden die nächsten Jahre herausfordernd sein. Unklar ist, wie sich die Corona-Pandemie auf die Wirtschaft auswirken wird (Sozialleistungen, Steuerrückgänge). Zudem sind in den nächsten Jahren Einnahmenausfälle durch die Unternehmenssteuerreform zu erwarten. Die Kosten zur Finanzierung der Hitzeminderung sowie von Klimamassnahmen werden hoch sein – das ist die Folge davon, wenn frühere Generationen auf Kosten der nachfolgenden Generationen leben und die Weichen falsch gestellt haben. Für die Grünen ist klar: Eine weiterhin stabile Finanzpolitik ist daher nötig.