Fraktionserklärungen

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Do 27.10.11

Derzeit erleben wir mehr denn je eine Welt im Umbruch. Veränderungen als Folge der grössten Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte erschüttern auch unser Land und unsere Stadt.

Do 06.10.11

Selbstverständlich verurteilen auch wir Grünen die Vorkommnisse des letzten Sonntags im Stadion Letzigrund aufs Schärfste. Und selbstverständlich sind auch wir der Meinung, dass so etwas nicht geschehen darf.

Do 15.09.11

In der Nacht vom 10. auf den 11. September haben sich rund tausend junge Menschen am Bellevue getroffen, um sich mit einer Party dafür zu „rächen“, dass sie sich nicht im öffentlichen Raum treffen können, ohne sich von der Polizei belästigt zu fühlen.

Mi 06.07.11

Die Stadt Zürich hat einmal mehr bewiesen, dass sie im Grossen und Ganzen eine solide und massvolle Finanzpolitik betreibt. Mit einem Defizit von 56.2 Millionen Franken schloss die Rechnung 2010 um 219.3 Millionen Franken wiederum besser ab als budgetiert. Die budgetierten Investitionen wurden wie bereits im Vorjahr nicht ausgeschöpft und belaufen sich im 2010 auf 899 Millionen Franken.

Mi 08.06.11

Die GPK hatte den Auftrag, die Umsetzung des „Historischen Kompromisses“zu überprüfen, der letztmals im kommunalen Verkehrsplan festgehalten und vom Volk am 8. Februar 2004 deutlich gutgeheissen wurde. Der GPK-Bericht ist in seinen abschliessenden Bemerkungen klar und eindeutig: Die Festlegungen und Massnahmen, die Stadtrat und Stadtverwaltung zur Umsetzung des politischen Auftrags, getroffen haben, sind „nachvollziehbar und sachgerecht“. Es wurde somit „nicht missbräuchlich gehandelt.“

Mi 25.05.11

Wir begrüssen die Absicht des Stadtrates, dass mit der neuen Prostitutionsge-werbeverordnung die Risiken für Prostituierte gesenkt und deren Schutz und Selbstbestimmung erhöht werden sollen. Ebenfalls begrüssen wir den Strichplatz mit Boxen und Strichcamping an der Aargauerstrasse. Hier wird eine grössere so-ziale Kontrolle möglich, sanitäre Einrichtungen und Anlaufstellen werden vor-handen sein.

Mi 16.03.11

Die Stadt Zürich verfügt über ein Eigenkapital von 720 Millionen Franken, die Rechnung 2010 hat um 219 Mio Franken besser abgeschnitten als budgetiert, die finanziellen Aus-sichten sind gut. Es besteht damit die Möglichkeit, dass wir uns mit aller Kraft dafür ein-setzen, dass die Stadt Zürich ihre Vorbildfunktion im Umweltschutz wahrnehmen kann, dass dringend benötigte neue Stellen geschaffen werden, um die sich stetig wandelnden Aufgaben dieser Stadt zu bewältigen, dass der soziale Friede gesichert und ja, dass sogar ein neues Fussballstadion geplant werden kann.

Mi 16.03.11

Es ist eingetreten, was nicht eintreten darf. Es ist eingetreten, was seit Tschernobyl befürchtet wurde, dass es irgendwann wieder eintreten wird. Nun hat die Katastrophe 25 Jahre nach den UkrainerInnen und WeissrussInnen auch die JapanerInnen ereilt. Eine menschliche Katastrophe sondergleichen.

Mi 02.02.11

Die neue städtische Allgemeine Polizeiverordnung muss die geänderten Bedürfnisse der Bevölkerung in der Stadt Zürich widerspiegeln. Von daher stellt die APV, die wir heute verabschieden, eine den Lebensumständen angepasste Revision dar. Sie wurde von viel Ballast befreit, ohne allerdings für das Zusammenleben wichtige Grundwerte preiszugeben.

Mi 08.12.10

Der pauschale Rückweisungsantrag zum Budget 2011 ist ein Rundumschlag, der einer Allianz zu verdanken ist, welche die SVP mit Freisinn, Grünliberalen, CVP und EVP in stundenlangen Gesprächen geschmiedet hat. Die schwierige Geburt merkt man der Allianz an: Inhalte sind keine ersichtlich, hingegen viel Rhetorik und Symbolik.