Mittwoch, 13. Juli 2022

In seinem Votum zur Absetzung des Traktandums zum Züri Fäscht legt Balz Bürgisser den Lauf der Geschehnisse dar. „Kein Mensch hat moniert, dass die beiden Dispo Anträge rechtlich fragwürdig seien. Ich merke an. Das Präsidium der Kommission [meint PRD/SSD] liegt bei der FDP. Am 11. Juli hat der Fraktionschef der FDP ein Mail verschick – an ganz viele Menschen – unsere Dispo Anträge seinen widerrechtlich wir sollen sie zurückziehen.“ Erst im Nachhinein, als es schon zu spät war, empfand die FDP es für nötig, deren Rechtsgültigkeit anzuzweifeln. Durch dieses inkohärentes Vorgehen hat die FDP die Zustimmung zur Weisung zum wiederkehrenden Beitrag für das Züri Fäscht deutlich verzögert.

Das Votum kann hier nachgeschaut werden:

 

 
 
 
 
 
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