Do 23.01.20

Die Grünen haben die Rückweisung des Gestaltungsplans Thurgauerstrasse an die Kommission genutzt, um über die Bücher zu gehen. Dabei ist uns eines klar geworden: Eine Nachbesserung bei den nachgelagerten Verfahren, so wie wir es  mit unseren Änderungsanträgen und Vorstössen in der ersten Diskussion im Gemeinderat beabsichtigt hatten, kann die grundlegende und aus unserer Sicht falsche Konzeption der Planung nicht ändern.
 
Ein vielfältiger Nutzungsmix, eine soziale Durchmischung, ein differenziertes Freiraumangebot mit ökologisch wertvollen Grünstrukturen, der Einbezug des Quartiers und weiterer Akteure, eine attraktive Anbindung des neuen Quartiers an die Freiräume und Quartierzentren in der Umgebung (Leutschenbach, Lilienthal, Glattpark) oder Erschliessungsfragen sind grundlegend. Sie müssen  am Anfang einer Planung stehen und können nicht auf später verschoben werden.

Ein Dampfer kann auch nicht mit einem Gummiboot auf Kurs gebracht werden. Auch wenn das Gummiboot mit guten Anträgen und Vorstösse beladen ist. Daher haben wir uns in der Kommission dazu entschlossen, nicht mehr weiter eine Pflästerlipolitik zu verfolgen, und wir haben unsere Änderungsanträge zurückgezogen. Danach passierte etwas Eigenartiges: Offenbar scheint es in der Kommission Parteien zu geben, die dem Projekt und ihrer eigenen Zustimmung dazu nicht wirklich über den Weg trauen – und sie haben unsere Anträge übernommen.

Die vielen Änderungsanträge und Begleitvorstösse zeigen auf: Es fehlt an Vertrauen, dass es mit dem Gestaltungsplan Thurgauerstrasse gut kommt. Dieses Gefühl teilen wir: Wir stimmen daher der Rückweisung zu, und falls diese keine Mehrheit findet, lehnen wir den Gestaltungsplan Thurgauerstrasse ab. Wir tun dies mit Bedauern darüber, dass eine der letzten grossen Überbauungschancen in der Stadt derart verspielt wird. Der wohnbaupolitische Auftrag der Bevölkerung, der für uns Grüne äusserst wichtig ist, kann so nicht erfüllt werden.