Auf dem Bock mit Matthias Probst
Am 4.Mai 2022 wurde ich vom Gemeinderat der Stadt Zürich zu dessen Präsident gewählt und damit formal zum höchsten Zürcher. Warum formal? Weil das Amt sehr viel mehr mit Formalität als mit tatsächlichem Einfluss zu tun hat. Selbstverständlich regiert der Stadtrat die Stadt und das Parlament bewilligt die Leitlinien und steht damit dem Stadtrat vor. Da ich dem Parlament vorsitze, bin ich nun formal höchster Zürcher, noch vor der Stadtpräsidentin, aber Ich regiere nicht und im Parlament habe ich eine moderierende Funktion.
Da es mir ein Anliegen ist, dass möglichst viele verstehen, was wir im Parlament überhaupt machen, nutze ich darum gerne die Gelegenheit, das kurz zusammen zu fassen, denn das Parlament ist ein wichtiges Standbein unserer indirekten Demokratie. Das Parlament ist einerseits die Legislative. Anderseits ersetzt es die Vollversammlung in den Städten, weil eine solche mit über 400’000 Einwohner*innen nicht mehr zweckmässig ist. Wir beraten also über die Gesetze, welche auf kommunaler Ebene Verordnungen heissen, und wir beraten über Kredite. Über Kredite, welche die Ausgabenkompetenz des Stadtrates übersteigen, aber noch nicht hoch genug sind, dass sie zwingend durch eine Volksabstimmung müssen und über jene, die danach zwingend in die Volksabstimmung müssen.
Das Stadtparlament behandelt die Geschäfte in vorberatenden Kommissionen, wo alle Fraktionen, je nach Grösse 1 bis 4 Vertreter*innen haben. Danach findet in der grossen Gemeinderatssitzung jeweils am Mittwoch ab 17:00 die öffentliche Beratung mit allen 125 Gemeinderatsmitglieder statt. Diese Sitzung leite ich. Meine Aufgabe ist es, den Ablauf, der bis in jedes Detail geregelt ist, zu überwachen, das Wort zu erteilen, die Geschäfte vorzustellen, zu intervenieren, wenn ein Votum zu sehr entgleist und natürlich auch die Zeit im Auge zu behalten. Ich moderiere also die Plenarsitzungen, was manchmal ganz schön anspruchsvoll sein kann, meistens jedoch genau nach Plan verläuft. Daneben leite ich die Geschäftsleitung des Gemeinderats, das ist die Kommission, welche sich mit der Administration des Parlamentsbetriebs auseinandersetzt. Ab und zu werde ich zu Anlässen eingeladen, wo ich häufig in meiner Funktion als höchster Zürcher eine Grussbotschaft überbringen darf.
Und damit kommen wir zur wichtigsten Frage: Was ist denn nun der Bock von dem alle ständig reden? Ganz einfach. Das Ratspräsidium sitzt etwas weiter oben, damit es für alle sichtbar ist. Diese Erhöhung nennt sich Bock und genau dort sitze ich nun für das nächste Jahr und moderiere.
Falls du mal zuschauen möchtest, dann findest du mich im Gemeinderats-TV jeden Mittwoch live oder in den Aufzeichnungen davon. Falls du jetzt noch viel weniger verstehst wie vorher, dann komm doch einfach mal vorbei oder melde dich bei mir. Wenn die Nachfrage gross ist, gebe ich auch gerne mal einen Infoabend für alle Interessierten!
