Fraktionserklärungen
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Fraktionserklärung zum Budget 2021 der Stadt Zürich
Wir leben in Krisenzeiten: Die Klimakatastrophe und andere Krisen beschäftigen uns schon seit einiger Zeit, nun kam noch die Pandemie dazu. Gerade in Krisenzeiten gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Für die Grünen legt der Stadtrat ein Budget vor, das der Situation […]
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Wie steht es mit der Wissenschaftsfreiheit, Corine Mauch?
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Rechnung 2019: Jetzt zahlt sich die bisherige Finanzpolitik aus!
Zum fünften Mal in Folge schliesst die Rechnung der Stadt Zürich deutlich positiv ab. Dank der konsequenten Finanzpolitik der letzten Jahre ist Zürich gut gerüstet für die aktuellen Herausforderungen durch die Pandemie. Dank dem hohen Eigenkapital ist es möglich, rasch […]
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Fraktionserklärung: Endlich bessere Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal
Der gestrige 12. Mai war der „Internationale Tag der Pflege“. Dieser Tag wird jährlich am Geburtstag von Florence Nightingale, der Pionierin der modernen Gesundheits- und Krankenpflege begangen. Aus Anlass ihres 200. Geburtstags hat die Weltgesundheitsorganisation […]
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Fraktionserklärung: Grundrechte sind wichtiger als Kommerz!
Der 1. Mai stand in diesem Jahr unter einem besonderen Stern. Auf der einen Seite die Krise rund um die COVID-19 Pandemie, welche die Wichtigkeit des Tags der Arbeit noch mehr zum Vorschein bringt, weil die Rechte vieler Arbeitnehmenden in Gefahr sind. Auf der anderen Seite der […]
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Fraktionserklärung: Demokratie im Ausnahmezustand
Zuvorderst ist es unserer Fraktion ein zentrales Anliegen, dass das politische Leben in der Stadt wieder möglichst effektiv in Gang kommt. Das schliesst die kreative Wahl der Umsetzungsmittel nicht aus, aber es kann nicht sein, dass die Demokratie beeinträchtigt wird – das […]
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Gemeinsame Erklärung der Fraktions- und Gruppenpräsidien der im Zürcher Gemeinderat vertretenen Parteien
Die absehbar grösste Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg trifft die Stadt Zürich unerwartet, aber nicht unvorbereitet. Nachdem der Bundesrat und der Regierungsrat des Kantons Zürich am 16. März 2020 die aktuelle Situation als ausserordentliche Lage eingestuft haben, hat […]
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Fraktionserklärung mit der AL: Wir bleiben dabei: Hotel Suff so nöd
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Gemeinsame Fraktionserklärung von Grüne, SP, GLP, AL und EVP zum Rosengarten
In den letzten Jahren hat der Regierungsrat des Kantons Zürich das Projekt Rosengarten geplant und 2013 auch einen entsprechenden Vertrag mit dem Stadtrat von Zürich abgeschlossen. Dieses Projekt ist am 9. Februar 2020 wuchtig gescheitert. Keine einzige Gemeinde im Kanton […]
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Fraktionserklärung: Thurgauerstrasse
Die Grünen haben die Rückweisung des Gestaltungsplans Thurgauerstrasse an die Kommission genutzt, um über die Bücher zu gehen. Dabei ist uns eines klar geworden: Bei den nachgelagerten Verfahren nachzubessern, so wie wir das mit unseren Änderungsanträgen und Vorstössen […]
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