Fraktionserklärungen
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Tagesschule – Positionen und Forderungen der Gemeinderatsfraktion
Die Grüne Fraktion unterstützt grundsätzlich die flächendeckende Einführung der Tagesschule an den städtischen Volksschulen. Allerdings erachten wir gewisse Änderungen zum Vorschlag des Stadtrats notwendig.
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Klimapolitische Kakophonie in der FDP
Der Stadtrat hat seine Klimaziele kommuniziert. Und er sagt: ohne die entsprechenden Rahmenbedingungen auf Bundesebene ist das Ziel nicht erreichbar. Diese notwendigen Rahmenbedingungen sind durch das revidierte CO2-Gesetz gegeben. Mit seinen Voten gegen das CO2-Gesetz macht […]
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Die Versammlungsfreiheit gilt auch für den Regierungsrat!
Der Tag der Arbeit steht vor der Türe. Zum zweiten Mal in Folge soll es – geht es nach dem Willen des Regierungsrates – am 1. Mai in der Stadt Zürich keine Demonstration geben. In der Stadt Zürich sind dennoch zahlreiche bewilligte und andere politische Aktionen geplant. […]
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Wasserkrise und Corona-Pandemie
Mi 24.03.21 Am 22. März wird seit 1993 jährlich der von der UNESCO ins Leben gerufene Weltwassertag begangen. Der Weltwasserbericht der Vereinten Nationen wird am gleichen Tag publiziert. Ziel des Weltwassertags ist es, auf die Bedeutung des Wassers als unverzichtbare […]
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Verfassungswidriges Demoverbot – Grundrechte müssen gewahrt werden!
Mi 10.03.21 Fraktionserklärung der Fraktionen AL, Grünen und SP
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Altersstrategie: Hin zu einer altersgerechten Stadt!
Mi 03.03.21 Gemeinderat: Fraktionserklärung der Grünen Stadt Zürich Wir Grünen begrüssen die neue Altersstrategie und den damit verbundenen Wandel hin zu einer modernen Alterspolitik. Viele Fragen, vor allem zur Finanzierung, müssen noch geklärt werden, doch das vom […]
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ZAB – den Systemfehler endlich korrigieren
Mi 20.01.21 Fraktionserklärung der Fraktionen Grüne und AL Am 19. Dezember 2020 ereignete sich in der Zentralen Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB) ein tragischer Zwischenfall. Nachdem am Nachmittag ein 43-jähriger Mann eingeliefert wurde, verschlechtere sich […]
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Lernen im Lärm – Schulraumplanung ausser Rand und Band
Mi 20.01.21 Natürlich, die Planung von neuem Schulraum ist in einer wachsenden Stadt nicht ganz trivial. Deshalb hätte mit dem neuen kommunalen Richtplan Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten endlich einmal Klarheit geschaffen werden sollen, wo neue Schulgebäude nötig […]
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Fraktionserklärung zum Budget 2021 der Stadt Zürich
Wir leben in Krisenzeiten: Die Klimakatastrophe und andere Krisen beschäftigen uns schon seit einiger Zeit, nun kam noch die Pandemie dazu. Gerade in Krisenzeiten gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Für die Grünen legt der Stadtrat ein Budget vor, das der Situation […]
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Wie steht es mit der Wissenschaftsfreiheit, Corine Mauch?