Mi 13.01.21

Die Grünen fordern in einer überparteilichen Motion, dass auch die Videoüberwachung ohne Aufzeichnung in der Stadt Zürich geregelt wird. Dies ist bisher nicht der Fall und wurde im Datenschutzbericht 2018 bemängelt. Mit der heute überwiesenen Motion soll diese Lücke […]

Wir GRÜNE sind überzeugt: Der wichtigste Grundsatz in der Bekämpfung von Terrorismus ist der bedingungslose Schutz der Grundrechte, die Menschenrechte und die Wahrung des Rechtsstaats. Mit dem umstrittenen «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von […]

Dass man in Oerlikon und Schwamendingen das Angebot hetzt wieder wegnimmt, ist für die Bevölkerung unverständlich. Jetzt sollte es kein Zurück mehr geben – nur noch ein Vorwärts. Es braucht möglichst bald eine flächendeckende Lösung für die ganze Stadt!

Wir leben in Krisenzeiten: Die Klimakatastrophe und andere Krisen beschäftigen uns schon seit einiger Zeit, nun kam noch die Pandemie dazu. Gerade in Krisenzeiten gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Für die Grünen legt der Stadtrat ein Budget vor, das der Situation […]

Wir leben in Krisenzeiten: Die Klimakatastrophe und andere Krisen beschäftigen uns schon seit einiger Zeit, nun kam noch die Pandemie dazu. Gerade in Krisenzeiten gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Für die Grünen legt der Stadtrat ein Budget vor, das der Situation […]

Die Klimakatastrophe und andere Krisen beschäftigen uns schon seit einiger Zeit, nun kam noch die Pandemie dazu. Gerade in Krisenzeiten gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Für die Grünen legt der Stadtrat ein Budget vor, das der Situation gerecht wird. Die Grünen […]

Mitarbeitende, die während der Corona-Krise unter grössten Belastungen und erschwerten Bedingungen gearbeitet haben, insbesondere die verschiedenen Berufsgruppen in den Spitälern, Langzeitpflegeinrichtungen und anderen Gesundheitsinstitutionen, sollen eine Einmalzulage […]

Seit 2017 nennt die Zürcher Stadtpolizei die Nationalität von Straftäter*innen nur noch auf Anfrage. Die SVP störte sich so stark daran, dass sie eine Initiative auf Kantonsebene startete, welche die zwingende Nennung der Nationalität und eines allfälligen […]

Mit dem Gestaltungsplan Thurgauerstrasse hat der Gemeinderat am 26. Februar 2020 im zweiten Anlauf ein gewaltiges Flickwerk genehmigt. Doch nun wollen 2724 Stimmberechtigte der Stadt Zürich, dass dieser Entscheid dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Eine Delegation des […]