Sehr geehrte Medienschaffende

Die GRÜNEN freuen sich über den Entscheid der Stadtbevölkerung, die Vorlage des Gemeinderats zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) anzunehmen und die Variante des Stadtrats abzulehnen. Die Vorlage des Stadtrats hätte die Hochhausgebiete ausgeweitet, obwohl Hochhäuser besonders ressourcenintensiv sind, grosse Mengen CO₂ verursachen und kaum bezahlbaren Wohnraum schaffen. Zudem hätte die Vorlage das Risiko von Verdrängung aus den Quartieren erhöht. Die angenommene Vorlage des Gemeinderats nimmt hingegen Rücksicht auf bestehende Quartierstrukturen und ermöglicht Hochhäuser dort, wo sie städtebaulich und ökologisch sinnvoll sind. Damit spricht sich Zürich für eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung aus. 

Das Ja zur neuen Entschädigungsverordnung des Gemeinderatsist ein überfälliger Schritt zur Stärkung der Milizpolitik. Seit der letzten Anpassung vor 26 Jahren sind die Anforderungen und der zeitliche Aufwand für die Parlamentsarbeit deutlich gestiegen. Die neue Regelung trägt dieser Realität Rechnung und verbessert die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und politischem Engagement nachhaltig.

Ebenfalls erfreut zeigten sich die GRÜNEN über das Ja zum 80-Millionen-Rahmenkredit für die ÖV-Infrastruktur. Ein leistungsfähiges Netz des öffentlichen Verkehrs ist das Fundament einer zukunftsfähigen, klima- und umweltfreundlichen Mobilität. Mit dem Rahmenkredit können nun essenzielle Optimierungen vorgenommen werden, um den ÖV in der gesamten Stadt weiter zu stärken und auszubauen.

Das Ja zur Erhöhung der Subventionen für die Zürcher Kunstgesellschaft und die Stiftung Zürcher Kunsthaus sichert den Betrieb für das Kunstmuseum finanziell, ermöglicht wesentliche Verbesserungen für die Angestellten sowie bei der ökologischen Nachhaltigkeit des Museumsbetriebs. Die GRÜNEN haben im Gemeinderat eingebracht, dass die Bevölkerung neu an vier Tagen im Jahr freien Eintritt in alle Ausstellungsbereiche erhält und zeitnah dringende Massnahmen für die ökologische Nachhaltigkeit in Angriff genommen werden. Mit ihrem Ja hat die Bevölkerung diesen Kurs bestätigt. Die GRÜNEN erwarten nun, dass die Zürcher Kunstgesellschaft mit den zusätzlichen Mitteln verantwortungsvoll umgeht und die verschiedenen Defizite, welche sich in der Vergangenheit nicht bloss in finanzieller Hinsicht, sondern auch bei anderen Fragen wie der Nachhaltigkeit, der Aufarbeitung der Provenienz und der Kontextualisierung der Sammlung Bührle aufgestaut haben, rasch angeht und bald solide Ergebnisse vorweist.

Schliesslich begrüssen die GRÜNEN ebenfalls die neuen Rechtsgrundlagen für die Asyl-Organisation Zürich (AOZ). Sie schaffen einen zeitgemässen rechtlichen Rahmen für die stark gewachsenen Aufgaben im Asyl- und Integrationsbereich. Mehr Kontrolle, klare Aufsichtsstrukturen sowie transparente Verantwortlichkeiten sorgen schlussendlich für bessere Bedingungen für Geflüchtete und Mitarbeitende gleichermassen.

Für weitere Informationen:

Leonora Seiler, Co-Fraktionspräsidentin GRÜNE, 076 447 25 00

Eticus Rozas, Co-Präsident GRÜNE Stadt Zürich, 076 598 72 73

Zürich, 27. September 2026