Fraktionserklärungen

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Mi 12.12.12

Auch wenn noch Optimierungspotential besteht, sind die Grünen mit dem Budget 2013 grundsätzlich zufrieden. Zwar sind noch nicht alle unsere Wünsche erfüllt, aber wir nehmen mit Freude zur Kenntnis, dass der Stadtrat mit Investitionen in die 2000-Watt-Gesellschaft, dem markanten Ausbau der Kinderbetreuung, den Investitionen in eine stadt- und umweltgerechte Mobilität und der Einstellung von 80 Millionen Franken für die Stiftung für ökologisches und soziales Wohnen die grüne Politik konkret umsetzt.

Mi 12.12.12

Die gnädigen Damen und Herren vom Walcheturm haben entschieden, das tumbe Volk darf gnädig den Entscheid annehmen. So hätten Sie sich das gedacht?

Mi 04.07.12

Ja, es ist so: Die Parteiversammlung der Grünen steht grossmehrheitlich hinter dem Kunsthaus, ohne wenn und aber. Dennoch: die Grüne Fraktion erlaubt es sich auch heute Abend noch, Fragen zum geplanten Erweiterungsprojekt zu stellen. Sie ist insbesondere mit der Finanzierung des Betriebs nicht einverstanden und sieht wenig Sinn in der unterirdischen Verbindung.

Mi 20.06.12

Blenden wir zurück: eine sparwütige Allianz von SVP, FDP, GLP, CVP und EVP wies das Budget 2011 zurück.

Mi 04.04.12

Selbstverständlich haben wir in Zürich im Jahr 2012 den Anspruch, Geschlechtergleichstellung und Chancengerechtigkeit für alle zu verwirklichen. Gute ausserfamiliäre Kinderbetreuung leistet dazu einen matchentscheidenden Beitrag und deshalb muss sich der Gemeinderat dazu bekennen – falls er fähig ist, ein bisschen langfristiger zu denken als bis zur nächsten Rechnung.

Mi 08.02.12

Die GRÜNEN haben sich seit dem Beginn der Expansion des Hotels Uto Kulm vor bald 10 Jahren (!) gegen die zunehmenden Immissionen und die illegalen Ausbauten und für die Rechte der Ruhe- und Erholungssuchenden auf dem autofreien Zürcher Hausberg eingesetzt. Mit der Petition „Stopp dem Rummel auf dem Üetliberg!“ (mit über 7300 Unterschriften) und mehreren parlamentarischen Vorstössen haben die GRÜNEN erreicht, dass vor fünf Jahren vom Kanton und den Anrainergemeinden die Erarbeitung eines Nutzungskonzepts zur Regelung der vielen Konfliktpunkte an die Hand genommen wurde, auf dass wieder Ruhe auf dem Berg einkehre... Eine falsche Hoffnung, wie sich gezeigt hat.

Mi 25.01.12

Im letzten Jahr ist das Sihlquai neben Bahnhof- und Langstrasse dank der fast täglichen Präsenz in den Medien wohl zur bekanntesten Zürcher Strasse geworden. Je mehr über die negativen Auswüchse rund um die Sexmeile geschrieben wurde, desto stärker stiegen deren Bekanntheit und folglich auch der Freierverkehr. Wir in Zürich haben einmal mehr die negativen Nebenwirkungen der städtischen Attraktivität zu spüren bekommen.

Mi 14.12.11

Heute, am Freitag, am Samstag und vielleicht noch mal am kommenden Mittwoch wird der Gemeinderat das Budget 2012 behandeln. Über 350 Anträge müssen durchgeackert werden. Diese uns bevorstehende Mammutdebatte bedeutet einen enormen Aufwand und eine Diskussion darüber, ob wir in Zukunft so weiter machen wollen und können, ist durchaus angebracht. Es kann nicht geleugnet werden, dass die parlamentarischen Rechte soweit strapaziert werden, dass wir Gefahr laufen, uns selber lahm zu legen.

Mi 09.11.11

Alles in allem begrüsst die Grüne Fraktion das Kulturleitbild in der vorliegenden neuen Form: Das ansprechend gestaltete Buch ermöglicht, die einzelnen Weisungen zur Unterstützung verschiedener kultureller Institutionen in einen kultur- und gesellschaftspolitischen Gesamtzusammenhang zu stellen und formuliert strategische Ziele und Schwerpunkte.

Mi 02.11.11

Die Freunde ungebremster Automobilität dürfen jubilieren – die Hardbrücke ist saniert. 100 Millionen Franken ausgegeben, um eine vierzigjährige Fehlplanung für die nächsten vierzig Jahre fit zu trimmen.