Fraktionserklärungen

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Mi 11.03.15

Erst drei Monate ist es her, dass dieses Parlament die Kredite für einen Umbau der Rämistrasse abgelehnt hat. Mit gutem Grund: Die Rämistrasse hat eine besondere Bedeutung sowohl für die Fussgängerinnen und Fussgänger wie auch für die Velofahrenden.

Mi 04.03.15

Der Gemeinderat stellt heute Abend die Weichen für die Schule der Zukunft in der Stadt Zürich. Die Grüne Fraktion steht hinter der Einführung der Tagesschule und hat deshalb auch die beiden Motionen unterstützt, die zu dieser Weisung geführt haben.

Mi 10.12.14

Die Bevölkerung der Stadt Zürich hat der Politik und der Verwaltung in den letzten Jahren grosse und herausfordernde Aufgaben aufgetragen. Die finanzielle Zukunft unserer Stadt ist aber nicht gerade rosig.

Mi 03.12.14

GPK-Bericht zu den «Vorwürfen der sexuellen Belästigung im ewz»

Mi 05.11.14

So weit sind wir also schon: Der Masterplan Kaserne bringt das, was zu erwarten war. Und damit sind wir schon beinahe zufrieden. Denn auch wir wissen, mit dem Kanton als Partner hätte es auch viel schlimmer kommen können.

Mi 20.08.14

Heute Abend reden wir über die Schattenseiten der Partystadt Zürich. Über diejenigen Personen, die sich selber nicht einschätzen können und – unter Alkoholeinfluss oft aber auch unter dem Einfluss weiterer Drogen – sich selber oder Dritte gefährden. Hier ist die Gesellschaft gefordert.

Mi 02.07.14

Der grüne Finanzvorsteher Daniel Leupi kann in seinem ersten Jahr als Finanzvorstand ein Plus von 14 Millionen Franken präsentieren – und dies trotz eines budgetierten Defizits von 94 Millionen Franken. Eine umsichtige und seriöse Finanzpolitik des Stadtrates und einer Mehrheit des Gemeinderates hat es geschafft, in einer nicht ganz ruhigen See die Klippen sicher und mit ruhiger Hand zu umfahren.

Mi 25.06.14

Jahrelang hat uns der Wirt des Uto Kulm die lange Nase gezeigt. Er hat sich um die geltenden Rechte foutiert und gehandelt, als ob für ihn, den Fryherrn vom Uetliberg, der Rechtsstaat nicht gelte. Dabei wurde er willfährig unterstützt von der Gemeinde Stallikon und vom Kanton, die bis vor wenigen Jahren dem illegalen Treiben zuschauten, anstatt es zu unterbinden.

Mi 18.06.14

Schon im Sommer 2003 haben wir Grünen Unterschriften gegen den Abriss des Güter-bahnhofs und gegen das neue Polizei- und Justizzentrums gesammelt. Und wir wussten auch weshalb: Viel zu teuer, falscher Standort, eine Belastung für das Quartier und ein dubioser Kuhhandel um die Kaserne. Heute elf Jahre später ist offensichtlich, dass diese Argumente immer noch aktuell sind.

Mi 11.12.13

Die Grünen sind die einzige Partei, die eine seriöse Wachstumskritik betreibt. Man braucht kein Hellseher zu sein um zu merken, dass die momentane Finanzlage der Stadt Zürich ihrem Wachstum geschuldet ist. Wachstum verursacht – und das ist wissenschaft-lich gut belegt – zu Beginn immer nur Kosten, bei den Investitionen und im Betrieb. Erst längerfristig – manchmal aber auch gar nie – gibt es so etwas wie einen Return on Invest-ment. Das merken momentan die Winterthurer, aber auch kleinere Städte wie Schlieren oder Adliswil.