Aktuell

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen der Grünen Gemeinderatsfraktion

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Di 08.03.16

Zürich wächst weiter und kann trotzdem ein positives Ergebnis vorweisen – eine beachtliche Leistung.

Mi 02.03.16

Heute wird der Gemeinderat den Atomausstieg der Stadt Zürich beschliessen. Dabei wird das Datum 2034 in der Gemeindeordnung verankert: Ab diesem Zeitpunkt darf die Stadt Zürich nicht mehr an Atomkraftwerken beteiligt sein beziehungsweise darf sie keinen Strom mehr von solchen Werken beziehen.

Mi 06.01.16

Daniel Leupi bäckt nun  kleinere Brötchen, dafür mit Erfolg. Aus der privatrechtlichen Kongresshausstiftung wird eine öffentlich-rechtliche Anstalt, die zu 100% der Stadt Zürich gehört.

Mi 09.12.15

Zürich steht vor grossen Herausforderungen: Zwar wachsen mit der Bevölkerung auch die Steuereinnahmen, doch benötigt eine wachsende Stadt deutlich mehr Mittel, um das Wachstum zu finanzieren. Schule, Gesundheit, Kinderbetreuung oder Verkehr sind alles öffentliche Aufgaben, die finanziert werden müssen. Das ist doppelt schwierig, da Bund und Kanton Zürich in den vergangenen Jahren immer wieder Steuern gesenkt haben. Für die Grünen ist deshalb klar: Um ein gesundes Wachstum finanzieren zu können, muss die Reduktion des Steuerfusses aus dem Jahr 2008 wieder rückgängig gemacht werden.

Mi 02.12.15

Zürich steht vor grossen Herausforderungen: Während die Bevölkerung wächst, fehlen zunehmend die Mittel, dieses Wachstum zu finanzieren.

Mi 25.11.15

Zürich hat kulturell jede Menge und für jeden Geschmack etwas zu bieten, von den grossen und gutbürgerlichen Institutionen wie Tonhalle und Kunsthaus bis zu kleinen und kleinsten Häusern und Festivals der freien Szene. Wir Grünen schätzen dieses breite und bunte kulturelle Angebot und bekennen uns zu einer Politik, die es in seiner ganzen Vielfalt wertschätzt und fördert. Und zwar gerade nicht nur deshalb, weil die Kultur ein zweifellos wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor ist. Sondern vielmehr, weil sie noch sehr viel Wichtigeres leistet.

Mi 28.10.15

Der Vorstand der Grünen Stadt Zürich hat mehrheitlich die Ja-Parole zur Änderung der Gemeindeordnung beschlossen.

Di 27.10.15

Die Kandidatur des langjährigen Grünen Bezirksrats Mathis Kläntschi für die Statthalterwahl am 22. November 2015 bekommt breite Unterstützung von SP, AL, EVP und CSP. An der Pressekonferenz hat das überparteiliche Komitee die Argumente für seinen Kandidaten Mathis Kläntschi dargelegt. 

Do 01.10.15

Die am 30. September veröffentlichen Zahlen zur Entwicklung zur 2000-Watt-Gesellschaft mit der Primärenergiebilanz und der Treibhausgasbilanz zeigen deutlich, wie Massnahmen oder Versäumnisse im politischen Prozess ihren Niederschlag auch in dieser Bilanz finden. Dabei geben die Zahlen nur einen Teil der Realität auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft wieder.

Di 22.09.15

Der Stadtrat legt dem Gemeinderat seit langem wieder ein praktisch ausgeglichenes Budget vor. Zürich wächst, die Steuereinnahmen wie auch die Investitionen bewegen sich auf Rekord-Niveau. Dass trotzdem ein ausgeglichenes Budget möglich ist, liegt auch an den Massnahmen, die unter dem Grünen Finanzvorsteher Daniel Leupi in den letzten Jahren eingeleitet und umgesetzt wurden. Die Grünen gehen davon aus, dass weitere Sparmassnahmen nur sehr zurückhaltend notwendig sind.