Aktuell

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen der Grünen Gemeinderatsfraktion

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Di 27.09.16

Der Stadtrat legt dem Gemeinderat ein Budget mit einem Minus von knapp 50 Millionen Franken vor. Die höheren Ausgaben sind auf die wachsende Stadt zurückzuführen, etwas weniger stark steigen auch die Steuererträge. Da die Rechnung 2016 mit einem Gewinn von über 100 Millionen Franken abschliessen wird, nimmt das Eigenkapital per Ende 2017 um über 50 Millionen Franken zu.

So 25.09.16

Parkgebühren: Bestätigung der Grünen Verkehrspolitik – Stadt Zürich sagt ja zur Grünen Wirtschaft

Mi 21.09.16

SP und Grüne haben mit einer Mehrheit der vorberatenden Kommission dem Antrag auf Nichteintreten auf die Vorlage des Stadtrates zur Umwandlung des ewz in eine öffentlich-rechtliche Anstalt zugestimmt. Damit setzen sie ein starkes Zeichen: Das ewz soll weiterhin als Dienstabteilung in der Stadtverwaltung bleiben.

Mi 07.09.16

Die Grünen Stadt Zürich überreichen heute dem Stadtrat ihre Petition «Für eine würdevolle Unterbringung von Flüchtlingen in Zürich» mit fast 2’500 Unterschriften.

Mi 31.08.16

Am 16. August wurde die Schriftstellerin Aslı Erdogan in Istanbul verhaftet, weil sie für die kurdisch-türkische Zeitung Özgür Gündem arbeitete. Sie steht wegen «Volksverhetzung» und «Propaganda für eine illegale Organisation» unter Anklage.

Di 12.07.16

An der heutigen Mitgliederversammlung hat die Vorlage zur Eishockey- und Sportarena in Altstetten zu einer lebhaften Diskussion geführt. Ausschlaggebend für die Ablehnung war die Forderung der Grünstadt-Initiative, dass keine weiteren Umzonungen von Grünraum in Bauzonen mehr stattfinden dürfen.

Mi 22.06.16

Natürlich: In Zürich wird gebaut, ziemlich viel sogar. Um das aber möglich zu machen, reicht die aktuell gültige Bau- und Zonenordnung noch lange aus.  Die sehr konservativ berechneten Ausnützungsreserven lassen  noch Wohnraum  für rund 60'000  neue Einwohnerinnen  und Einwohner zu.

Do 16.06.16

Nach dem sehr knappen Ausgang der Volksabstimmung im September 2008 zum Baurechtsvertrag Villa Winkelwiese liess sich der damalige Vertreter von Frank Binder folgendermassen zitieren: «Wir rechnen mit einem Baubeginn in 2 bis 3 Jahren». 

Mi 15.06.16

Die Grüne Fraktion lehnt mehrheitlich die vorliegende Weisung ab. Ausschlaggebend für den Entscheid ist der gewählte Standort «Untere Isleren» in Altstetten, auf welchem heute Familiengärten sind. Eine Umzonung des Areals widerspricht der Grünstadt-Initiative der Grünen, der Rückweisungsantrag mit dem Auftrag, die Standortfrage erneut zu prüfen, ist die logische Konsequenz davon.

Mi 08.06.16

Trotz Wachstum ein positives Ergebnis – die Herausforderungen bleiben bestehen