«Heavy Altlast» mit Massnahmen «light» weggefegt und entsorgt

Mi 05.10.16

Gestern um 10 Uhr verschickte der Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements, Filippo Leutenegger, eine dürre zweiseitige Medienmitteilung zu den Verfehlungen bei ERZ. Er, der immer gerne die Presse dabei hat, wenn es darum geht, Neophyten zu bekämpfen oder einen neuen Park feierlich zu eröffnen, hielt es nicht für nötig, zu einer Medienkonferenz einzuladen. Immerhin geht es um massive Verfehlungen im ERZ mit einer Kreditüberschreitung von satten 14.7 Mio. Franken. Zu Recht spricht er von «heavy Altlast». Nur die vage angekündigten Massnahmen sind alles andere als «heavy» – im Gegenteil, es sind Massnahmen «light». Der Hauptverantwortliche ERZ-Direktor Urs Pauli kommt mit einer schriftlichen Mahnung «ultra light» davon.

Den Vergleich zur Wärmering-Affäre mit den drastischen Massnahmen in Winterthur werden wir nicht mehr bemühen. Aber wir möchten den in Vergessenheit geratenen «Kaffee-Gipfeli»-Fall von vor zehn Jahren nochmals in Erinnerung rufen. Damals wurden drei «Güselmänner» vom ERZ fristlos entlassen, weil sie angeblich Kaffee und Gipfeli serviert bekamen und als Gegenleistung gratis Abfall entsorgten. Vor Gericht wurden sie später rehabilitiert. Im ERZ wird offensichtlich nicht immer mit gleichen Ellen gemessen.

Wir Grünen sind auch entsetzt über die verharmlosende Einschätzung des Stadtrates zu den finanziellen Auswirkungen der Kreditüberschreitung. Mit einem Wisch werden die 14.7 Mio. Franken weggefegt, indem der Stadtrat darauf hinweist, dass dank dem raschen Bau und den höheren Mieteinnahmen der Stadt Zürich kein finanzieller Schaden entstanden ist.

Da bleibt uns nur die Hoffnung, dass die Sonderkommission (SoKo) des Gemeinderates genau, unabhängig und ernsthaft die Verfehlungen bei ERZ prüft und einen Bericht mit Forderungen und Massnahmen präsentiert, welche adäquat zur Grösse und Menge der Verfehlungen bei ERZ stehen. Denn die Zeit ist noch nicht gekommen, das Kreditdebakel beim Bau des Logistikzentrums Hagenholz zu entsorgen und zu recyclen.