Guter Rechnungsabschluss – trotz Wellengang auf Kurs

Mi 19.06.13

Martin Vollenwyder hat sich mit einem guten Rechnungsabschluss als Stadtrat verabschiedet. Mit einem Aufwandüberschuss von 33,1 Millionen Franken auf einen Gesamtaufwand von über 8,3 Milliarden Franken darf gar fast von einer Punktlandung gesprochen werden.

Dies ist umso bemerkenswerter, als die See, auf welchem der „Tanker“ Stadt Zürich unterwegs ist, nicht so ruhig ist, wie das Ergebnis erscheinen mag. Trotzdem konnte das Polster an Eigenkapital wegen des Aufwertungsgewinns von 41,8 Millionen Franken auf die Investitionen der Stadtspitäler nochmals auf 722,8 Millionen Franken anwachsen.

Die Bevölkerung der Stadt Zürich wächst. Auch die Steuereinnahmen haben im Jahr 2012 einen neuen Rekord erreicht. Gleichwohl konnte der budgetierte Betrag nicht erreicht werden. Es hat sich wiederum gezeigt, dass die Steuereinnahmen der natürlichen Personen beziehungsweise der Quellensteuern mit der wachsenden Zahl von NeuzuzügerInnen und der damit verbundene Zunahme an notwendiger Infrastruktur und Aufgaben nicht Schritt halten können. Bei den juristischen Personen stagnieren die Steuereinnahmen im laufenden Jahr. Es wird sich daher in den kommenden Jahren mehr als bisher die Frage stellen, wo Abstriche gemacht werden müssen und was nicht angetastet werden darf. Der Kompass der Grünen richtet sich klar nach den Volksentscheiden der letzten Jahre: Kinderbetreuung, 2000-Watt-Gesellschaft, Städteinitiative, wohnbaupolitischer Grundsatzartikel. Hier gibt es für uns keinen Spielraum.

Die Investitionsausgaben sanken im Vergleich zum letzten Jahr um 45,8 Millionen Franken und blieben mit gesamthaften Ausgaben von 828 Millionen Franken deutlich unter dem budgetierten Betrag. Es hat sich wiederum gezeigt, dass der angestrebte Plafond von 850 Millionen Franken sich als richtig erweist und damit auch der Selbstfinanzierungsgrad auf guten 72,9% zu liegen kommt. Obwohl die Nettoschuld gegenüber dem Vorjahr um 496 Millionen zunahm, blieb die Nettozinslast um über zehn Millionen Franken unter dem Wert von 2011. Hier ist nicht mit einer Sturmwelle zu rechnen – auch wenn diese immer wieder heraufbeschworen wird.

Die mit dem Budget 2013 aufgegleiste Leistungsüberprüfung 17/0 hat trotzdem ihre Richtigkeit. Der Sachaufwand hat bereits im 2012 um 188,9 Millionen markant abgenommen. Dies werten wir als Zeichen dafür, dass die Verwaltung bereits im letzten Jahr vermehrt Ausgaben kritisch hinterfragt hat. Dies ist wichtig, weil in den kommenden Jahren grosse finanzielle Herausforderungen auf die Stadt Zürich warten. Insbesondere bei der Pflege und Unterstützung von älteren Menschen, der Betreuung von Kranken und der Betreuung unserer Kinder sind stark wachsende Ausgaben absehbar.

Die städtischen Finanzen sind gesund. Die Grünen werden auch in Zukunft jede Ausgabe sorgfältig prüfen: in ökologischer, in sozialer aber auch in ökonomischer Hinsicht. Für uns ist klar, dass all diese Aspekte stimmen müssen – damit die Stadt Zürich auf Kurs bleibt.

Rückfragen: Karin Rykart, Mitglied Rechnungsprüfungskommission, 078 728 33 15