Fraktionserklärungen

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Mi 30.03.16

Zürich wächst seit Jahren und steht auch in den kommenden Jahren vor einem grossen Wachstumsschub. Als eine der dynamischsten Regionen Europas, aber auch weil die Baudirektion diese Vorgaben macht, kann sich Zürich dieser Entwicklung nicht entziehen. Unabhängig davon, was man von diesem Wachstum halten mag, die Grünen wollen diese Entwicklung nutzen, um die Stadt ökologischer zu machen. Bei dieser Verdichtung erhält aber der öffentliche Raum eine neue, viel grössere Bedeutung.

Mi 06.01.16

Daniel Leupi bäckt nun  kleinere Brötchen, dafür mit Erfolg. Aus der privatrechtlichen Kongresshausstiftung wird eine öffentlich-rechtliche Anstalt, die zu 100% der Stadt Zürich gehört.

Mi 09.12.15

Zürich steht vor grossen Herausforderungen: Zwar wachsen mit der Bevölkerung auch die Steuereinnahmen, doch benötigt eine wachsende Stadt deutlich mehr Mittel, um das Wachstum zu finanzieren. Schule, Gesundheit, Kinderbetreuung oder Verkehr sind alles öffentliche Aufgaben, die finanziert werden müssen. Das ist doppelt schwierig, da Bund und Kanton Zürich in den vergangenen Jahren immer wieder Steuern gesenkt haben. Für die Grünen ist deshalb klar: Um ein gesundes Wachstum finanzieren zu können, muss die Reduktion des Steuerfusses aus dem Jahr 2008 wieder rückgängig gemacht werden.

Mi 25.11.15

Zürich hat kulturell jede Menge und für jeden Geschmack etwas zu bieten, von den grossen und gutbürgerlichen Institutionen wie Tonhalle und Kunsthaus bis zu kleinen und kleinsten Häusern und Festivals der freien Szene. Wir Grünen schätzen dieses breite und bunte kulturelle Angebot und bekennen uns zu einer Politik, die es in seiner ganzen Vielfalt wertschätzt und fördert. Und zwar gerade nicht nur deshalb, weil die Kultur ein zweifellos wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor ist. Sondern vielmehr, weil sie noch sehr viel Wichtigeres leistet.

Mi 09.09.15

Ein Thema beschäftigt in den letzten Tagen die Öffentlichkeit und die Medien: Der ununterbrochene Strom von Flüchtlingen nach Westeuropa. Unter Lebensgefahr fliehen die Menschen aus Syrien und andern Ländern und suchen den Weg zu uns. Viele sterben unterwegs, der Weg ist gefährlich. Wer es bis zu uns geschafft hat, wird auf sehr unterschiedliche Art willkommen geheissen. Eine Demo in Zürich am letzten Samstag auf dem Helvetiaplatz unter dem Motto «Let Them In - Refugees welcome» hinterlässt leider sehr zwiespältige Bilder.

Mi 17.06.15

Die Rechnung 2014 der Stadt Zürich schliesst wie im Vorjahr deutlich besser ab als budgetiert. Anstatt einem Minus von rund 200 Millionen Franken bleibt schliesslich ein Defizit von noch 57 Millionen Franken - eine Verbesserung um mehr als 140 Mio. Franken. In allen Departementen wird mit den Finanzen sorgfältig umgegangen und werden die Sparvorgaben berücksichtigt. Zürich ist finanziell auf gutem Weg.

Mi 27.05.15

Bereits vor zwei Jahren haben die Grünen die  Meinung geäussert, dass Asylzentren nicht in die abgelegensten Orte der Schweiz gehören, sondern dorthin, wo Leben ist. Von daher begrüssen die Grünen die Standortwahl für das neue Asylzentrum auf dem Duttweiler-Areal.

Mi 11.03.15

Erst drei Monate ist es her, dass dieses Parlament die Kredite für einen Umbau der Rämistrasse abgelehnt hat. Mit gutem Grund: Die Rämistrasse hat eine besondere Bedeutung sowohl für die Fussgängerinnen und Fussgänger wie auch für die Velofahrenden.

Mi 04.03.15

Der Gemeinderat stellt heute Abend die Weichen für die Schule der Zukunft in der Stadt Zürich. Die Grüne Fraktion steht hinter der Einführung der Tagesschule und hat deshalb auch die beiden Motionen unterstützt, die zu dieser Weisung geführt haben.

Mi 10.12.14

Die Bevölkerung der Stadt Zürich hat der Politik und der Verwaltung in den letzten Jahren grosse und herausfordernde Aufgaben aufgetragen. Die finanzielle Zukunft unserer Stadt ist aber nicht gerade rosig.