Fraktionserklärungen

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Fr 30.09.16

Stopp dem Abbau und dem Kaputtsparen – denn es geht einmal mehr auf Kosten des Personals, des Services Public und des Mittelstandes. Und vergessen wir nicht: Die heutige Demo ist ganz besonders eine Solidaritätskundgebung für uns Stadtzürcherinnen und Stadtzürcher.

Mi 31.08.16

Am 16. August wurde die Schriftstellerin Aslı Erdogan in Istanbul verhaftet, weil sie für die kurdisch-türkische Zeitung Özgür Gündem arbeitete. Sie steht wegen «Volksverhetzung» und «Propaganda für eine illegale Organisation» unter Anklage.

Mi 22.06.16

Natürlich: In Zürich wird gebaut, ziemlich viel sogar. Um das aber möglich zu machen, reicht die aktuell gültige Bau- und Zonenordnung noch lange aus.  Die sehr konservativ berechneten Ausnützungsreserven lassen  noch Wohnraum  für rund 60'000  neue Einwohnerinnen  und Einwohner zu.

Mi 15.06.16

Die Grüne Fraktion lehnt mehrheitlich die vorliegende Weisung ab. Ausschlaggebend für den Entscheid ist der gewählte Standort «Untere Isleren» in Altstetten, auf welchem heute Familiengärten sind. Eine Umzonung des Areals widerspricht der Grünstadt-Initiative der Grünen, der Rückweisungsantrag mit dem Auftrag, die Standortfrage erneut zu prüfen, ist die logische Konsequenz davon.

Mi 08.06.16

Trotz Wachstum ein positives Ergebnis – die Herausforderungen bleiben bestehen

Mi 30.03.16

Zürich wächst seit Jahren und steht auch in den kommenden Jahren vor einem grossen Wachstumsschub. Als eine der dynamischsten Regionen Europas, aber auch weil die Baudirektion diese Vorgaben macht, kann sich Zürich dieser Entwicklung nicht entziehen. Unabhängig davon, was man von diesem Wachstum halten mag, die Grünen wollen diese Entwicklung nutzen, um die Stadt ökologischer zu machen. Bei dieser Verdichtung erhält aber der öffentliche Raum eine neue, viel grössere Bedeutung.

Mi 06.01.16

Daniel Leupi bäckt nun  kleinere Brötchen, dafür mit Erfolg. Aus der privatrechtlichen Kongresshausstiftung wird eine öffentlich-rechtliche Anstalt, die zu 100% der Stadt Zürich gehört.

Mi 09.12.15

Zürich steht vor grossen Herausforderungen: Zwar wachsen mit der Bevölkerung auch die Steuereinnahmen, doch benötigt eine wachsende Stadt deutlich mehr Mittel, um das Wachstum zu finanzieren. Schule, Gesundheit, Kinderbetreuung oder Verkehr sind alles öffentliche Aufgaben, die finanziert werden müssen. Das ist doppelt schwierig, da Bund und Kanton Zürich in den vergangenen Jahren immer wieder Steuern gesenkt haben. Für die Grünen ist deshalb klar: Um ein gesundes Wachstum finanzieren zu können, muss die Reduktion des Steuerfusses aus dem Jahr 2008 wieder rückgängig gemacht werden.

Mi 25.11.15

Zürich hat kulturell jede Menge und für jeden Geschmack etwas zu bieten, von den grossen und gutbürgerlichen Institutionen wie Tonhalle und Kunsthaus bis zu kleinen und kleinsten Häusern und Festivals der freien Szene. Wir Grünen schätzen dieses breite und bunte kulturelle Angebot und bekennen uns zu einer Politik, die es in seiner ganzen Vielfalt wertschätzt und fördert. Und zwar gerade nicht nur deshalb, weil die Kultur ein zweifellos wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor ist. Sondern vielmehr, weil sie noch sehr viel Wichtigeres leistet.

Mi 09.09.15

Ein Thema beschäftigt in den letzten Tagen die Öffentlichkeit und die Medien: Der ununterbrochene Strom von Flüchtlingen nach Westeuropa. Unter Lebensgefahr fliehen die Menschen aus Syrien und andern Ländern und suchen den Weg zu uns. Viele sterben unterwegs, der Weg ist gefährlich. Wer es bis zu uns geschafft hat, wird auf sehr unterschiedliche Art willkommen geheissen. Eine Demo in Zürich am letzten Samstag auf dem Helvetiaplatz unter dem Motto «Let Them In - Refugees welcome» hinterlässt leider sehr zwiespältige Bilder.