BZO zur Unzeit, ein Flickwerk ohne planerischen Boden

Mi 22.06.16

Natürlich: In Zürich wird gebaut, ziemlich viel sogar. Um das aber möglich zu machen, reicht die aktuell gültige Bau und Zonenordnung noch lange aus. Die sehr konservativ berechneten Ausnützungsreserven lassen noch Wohnraum für rund 60'000 neue Einwohnerinnen und Einwohner zu. Hinzu kommen noch die Arealüberbauungen, die rund 2 Millionen m2 zusätzliche Geschossflächen zulassen. Keine Panik also und daher braucht es noch lange keine BZO zur Unzeit.

Vor einer neuen BZO gilt es nämlich zuerst einmal zu entscheiden, wo genau die Stadt denn wachsen soll, welche Infrastrukturen es dafür braucht und wo Freiräume gesichert werden müssen. Mit dem anstehenden ersten Revisionspaket der BZO wird aber lediglich eine Pinselrenovation durchgeführt. Die Bedenken der Grünen, dass das gewählte Vorgehen keine effektive Stadtplanung zulasse, haben sich bei den Kommissionsberatungen bestätigt. Wir halten einmal mehr fest, dass vor der Teilrevision dieser BZO ein kommunaler Siedlungsrichtplan hätte stehen müssen, der die wesentlichen Fragen der Stadtentwicklung klärt. Und auch Antworten darauf gibt, wie wir für eine gut durchmischte Bevölkerung mit subventioniertem und preisgünstigem Wohnen sorgen.

Obwohl versichert wurde, dass mit der BZO 2014 keine Aufwertungen und damit auch keine Aufwertungsgewinne verbunden seien, werden mit dieser Teilrevision nun genau solche Aufwertungserhöhungen ermöglicht. Die an sich sinnvolle Abschaffung des Zürcher Untergeschosses führt nicht nur zu einer Erhöhung des Planungsspielraums für Grundeigentümer, sondern lässt zusätzliche 500'000 m2 Bruttogeschossfläche mehr zu. Und die an sich sinnvollen Gebiete mit erhöhter Ausnutzung entlang von stark befahrenen Strassen bringen noch einmal 200'000 m2 Bruttogeschossflächen an Mehrausnutzung. Eine in letzter Sekunde im Geheimverfahren ausgehandelte Reduktion dieser Gebiete ändert an der Haltung der Grünen nichts mehr. Denn grundsätzlich ist es der Stadt Zürich nicht möglich, einen Ausgleich für diese Planungsmehrwerte zu erhalten. Genau dieser Ausgleich wäre aber nötig, damit die Stadt Zürich die massiven Ausbauten der Infrastruktur finanzieren kann, die es genau wegen dieser höheren Ausnutzung zusätzlich braucht. So kommen zufällig ausgewählte Grundeigentümer zu Mehrwert und alle anderen gehen leer aus.

Ebenfalls hat es die Kommissionsmehrheit verpasst, den Elan zur Schaffung von mehr und qualitativ besserem Grünraum, der noch die Richtplandebatte gekennzeichnet hatte, auch bei der BZO-Teilrevision weiter zu tragen; den Worten also Taten folgen zu lassen. Nach den planerischen Würfen im Richtplan fehlt damit die konkrete Umsetzung für mehr Grünraum in den Quartieren in der BZO. Gerade bei der nach wie vor andauernden Ausnutzung der Reserven und der ständig weiter schreitenden Grünraumzerstörung durch Schulhäuser oder Stadien, wäre ein dezidierter Schutz von Grünraum auch in der BZO eigentlich das Gebot der Stunde.

Die Grünen werden aus diesen Gründen die BZO–Teilrevision ablehnen.

Markus Knauss, 079  642 27 29
Gabi Kisker, 079  936 66 33