Zum siebten Mal in Folge schliesst die Rechnung der Stadt Zürich mit einem Überschuss ab. Gründe sind neben höheren Steuereinnahmen weniger Ausgaben für Investitionen. Da besteht in den nächsten Jahren Aufholbedarf.

Man kann es sich schon fast nicht mehr anders vorstellen: Die Stadt Zürich schliesst zum siebten Mal in Folge mit einem einen positiven Rechnungsergebnis ab. Die grün-rote Finanzpolitik unter Finanzvorsteher Daniel Leupi ist krisenresistent. Zürich ist damit sehr gut aufgestellt für die aktuellen und kommenden Herausforderungen.

Zum erneuten positiven Resultat haben verschiedene Punkte beigetragen. Die Steuererträge sowohl von juristischen wie auch natürlichen Personen sind höher, Zürich geht es wirtschaftlich nach wie vor sehr gut. Das lässt sich auch aus den hohen Erträgen der Grundstückgewinnsteuern schliessen – Boden in Zürich ist begehrt. Umso dringender ist es, dass die Stadt für mehr bezahlbare Wohnungen sorgt, sonst können sich viele Menschen Zürich nicht mehr leisten.

Das sehr gute Ergebnis ist auch auf weniger Ausgaben zurückzuführen, wie nicht besetzte Stellen oder verschobene Investitionen. Viele dieser Kosten entfallen nicht, sondern sind nur aufgeschoben, und werden in den nächsten Jahren anfallen. Gerade bei der Bekämpfung der Klimakrise zeigt sich immer klarer, welche finanziellen Mittel für das Ziel von Netto Null Treibhausgasemissionen nötig sein werden. Weg von fossilen Energien wie Erdgas und Erdöl bedeutet Förderung von Fernwärme und Solarenergie, was mit hohen Investitionen verbunden sein wird. Hier kann und muss die Stadt rascher vorwärts machen, damit wir die anvisierten Ziele erreichen.

Angesichts der vielen offenen Fragen – Klimawandel, Pandemie, Krieg – und der negativen Planzahlen der kommenden Jahre kann Zürich froh sein, dass dank dem hohen Eigenkapital ein solides Polster vorhanden ist, und die Stadt für die aktuellen und kommenden Herausforderungen finanziell gut gerüstet ist.

Obwohl es Zürich gut geht, gibt es viele Menschen, die durch die Maschen fallen (z.B. Sans Papiers, Working Poor, Alleinerziehende, alte Menschen). Die hohen Kosten, speziell auf dem Wohnungsmarkt, beschleunigen die Gentrifizierung. Es ist wichtig, dass der aktuelle Umbau von Zürich zu einer klimaneutralen Stadt sozial gerecht erfolgt, denn nachhaltige Klimapolitik ist immer auch Sozial- und Friedenspolitik. In Zürich haben wir die finanziellen Mittel, um unsere Zukunft aktiv und positiv zu gestalten. Nutzen wir diese Mittel vorausschauend und gerecht für alle!