Die Stadt Zürich steht vor grossen Herausforderungen: Klimakrise, Pandemie oder die wachsende Infrastruktur. Massnahmen wegen der Klimaerwärmung kosten heute schon, die Kosten werden noch zunehmen – und wenn wir nichts machen, wird es noch mehr kosten. Dank dem soliden Eigenkapital, das sich die Stadt in den letzten Jahren erarbeitet hat, kann Zürich sich diese Ausgaben auch leisten.

Der Stadtrat budgetiert für das Jahr 2022 nicht unerwartet ein Minus von rund 150 Millionen Franken. Die Ausgaben steigen wegen dem Wachstum der letzten Jahre (Kosten für mehr Infrastruktur wie Schulhäuser), wegen der Pandemie, aber auch der Kampf gegen die Klimakrise wird Geld kosten. Dabei ist aber klar: Wenn wir nichts gegen den Klimawandel machen, wird es langfristig noch viel mehr kosten. Die Grünen werden sich dafür einsetzen, dass dazu in den nächsten Jahren die Mittel verstärkt werden und gezielt eingesetzt werden, um Netto Null so bald wie möglich zu erreichen.

Dank der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre, verantwortet vom grünen Finanzvorsteher Daniel Leupi, kann sich die Stadt diese Ausgaben leisten. Zwar wird im 2021 erstmals seit langem wieder ein Defizit erwartet. Angesichts des ganz speziellen Jahres ist das aber nicht verwunderlich. Die Stadt hat nach wie vor ein hohes Eigenkapital und konnte zudem in den letzten Jahren massiv Schulden abbauen.

Beim Steuerertrag überraschen die budgetierten hohen Grundstückgewinnsteuern. Sie zeigen, dass der städtische Boden immer mehr zu einem Spekulationsobjekt verkommt, das führt letztlich zu immer höheren Mieten. Immer weniger Menschen können sich heute ein Leben in der Stadt leisten. Hier sind neue Ideen gefragt, um der Bodenspekulation Einhalt zu gebieten, damit nicht noch mehr Menschen aus Zürich verdrängt werden.

Auch der Steuerertrag der juristischen Personen wird zunehmen. Damit ist klar, dass die Wirtschaft in Zürich nach wie vor gut läuft, trotz der Pandemie. Zürich ist eine attraktive Stadt, mit Tagesschulen, kulturellen Angeboten und vielem mehr – für Firmen und Arbeitnehmende sind solche Punkte wichtiger als Steuerreformen und Sparpakete.

Die Aussichten für die Planjahre sind negativ. Die Stadt kann aktuell auf das solide Eigenkapital setzen, so dass keine sofortigen Massnahmen nötig sind. Viele Faktoren sind aber schwer vorherzusagen: Die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform, die wirtschaftliche Entwicklung, die finanziellen Konsequenzen des Klimawandels. In den nächsten Jahren steht Zürich vor grossen Herausforderungen.