Medienmitteilungen
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Meldeverfahren für Demos: Ein zu zaghafter Schritt in die richtige Richtung
Die GRÜNEN begrüssen, dass der Stadtrat die Bewilligungspflicht für kleine und mittelgrosse Demonstrationen und Kundgebungen bis 100 Personen abschaffen und durch ein kostenfreies Meldeverfahren ersetzen will. Mit der heute vorgelegten Vorlage geht der Stadtrat aber einen […]
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Bezahlbare Wohnung: Grüne begrüssen Stossrichtung des Gegenvorschlags, Massnahmen zu Gunsten Benachteiligter braucht höchste Priorität
Für die GRÜNEN zielt der Gegenvorschlag des Stadtrats zur Initiative «Bezahlbare Wohnungen für Zürich» in die richtige Richtung. Als Teil des Initiativkomitees unterstützen die GRÜNEN die Anliegen der Initiative vollumfänglich.
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Budget 2024: STABILE FINANZEN – JETZT NETTO NULL UMSETZEN
Das Budget 2024 der Stadt Zürich zeigt, welche vielfältigen Aufgaben die Stadt zu meistern hat. Der Stadtrat trägt diesen Anforderungen Rechnung und legt ein Budget mit einem Aufwandüberschuss von 175,3 Mio. Franken vor – fast gleich, wie im Vorjahr. Für uns GRÜNE sind […]
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Inklusion statt Separation
Kinder mit besonderem Förderbedarf sollen nach den Vorstellungen von bürgerlichen Politiker*innen in Sonderklassen abgeschoben werden. So entsteht eine zusätzliche Chancenungerechtigkeit in der Bildung.
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Entschuldigung des Stadtrats an die Betroffenen von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
Es dauerte fast 40 Jahre, bis eines der dunkelsten Kapitel der Schweizer Sozialgeschichte politisch aufgearbeitet wurde: die Fürsorgerische Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen von Kindern und Erwachsenen bis ins Jahr 1981.
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Taxerhöhung in den städtischen Gesundheitszentren
Der Stadtrat hat eine massive Gebührenerhöhung für die Bewohner*innen der Gesundheitszentren per 1. Januar 2024 beschlossen. Die GRÜNEN sehen das sehr kritisch, denn das birgt die grosse Gefahr, dass viel mehr Bewohner*innen der städtischen Gesundheitszentren für das Alter […]
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Critical Mass: Gegen die Kriminalisierung von Velofahrer*innen
Heute, Freitag, 28. Juli 2023 findet die «Critical Mass» statt. Die GRÜNEN hoffen auf einen zurückhaltenden Einsatz der Stadtpolizei und fordern, dass auf Verzeigungen möglichst verzichtet wird. Während die Klimakrise unsere Städte immer heisser macht und es überall in […]
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Grünes Licht für die Tanz- und Theaterhäuser
Am 1. Januar 2024 vollzieht die Tanz- und Theaterszene der Stadt Zürich die Umstellung auf die Konzeptförderung. Die GRÜNEN stehen im Grundsatz hinter der neuen Förderpolitik und haben am Mittwoch die, vom Stadtrat beantragten, sechsjährigen Förderbeiträge gutgeheissen. […]
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Zürifäscht 2023 – Umwelt- und Klimabelastung deutlich reduzieren
Das Zürifäscht 2023 steht vor der Tür. Die GRÜNEN sind der Meinung: Volksfest JA, Gigantismus NEIN. Wir begrüssen ein Volksfest, an dem sich die Menschen begegnen und zusammen feiern können. Das Fest soll aber kleiner, feiner und sicher klimaverträglich werden. Dies […]
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Aus dem Gemeinderat: Leistungsauftrag AOZ
Der Gemeinderat hat heute mit Zustimmung der Grünen den Bericht zur geplanten Änderung des Leistungsauftrags an die AOZ zur Kenntnis genommen. Weiter haben die Grünen zusammen mit anderen Parteien in verschiedenen Postulaten zum Leistungsauftrag ergänzende Forderungen […]
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