Aktuell

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen der Grünen Gemeinderatsfraktion

Seite
Do 10.11.16

Der Gesamtstadtrat hat entschieden, dass keine Befangenheit in Sachen Koch-Areal und dem Grünen Stadtrat Daniel Leupi auszumachen ist. Die Tatsache, dass seine Kinder gelegentlich an Partys auf dem Koch-Areal teilgenommen haben, wurde im Gesamtstadtrat transparent kommuniziert. Die Partybesuche fanden zudem vor der Übernahme des Dossiers statt.

Mi 09.11.16

Einmal mehr dienen die Zürcher Medien denjenigen Personen als Sprachrohr, die in Züri-West und noch lieber in ganz Zürich keine Flüchtlinge unterbringen wollen. Diesem medialen Übergewicht stehen die 2'500 Stimmen aus dem Quartier entgegen, die bereit sind, Menschen in Notlage zu helfen und ihnen im Kreis 5 einen würdevollen Aufenthalt bieten wollen.

Fr 04.11.16

Mit Bestürzung haben wir die erneute Verhaftungswelle von heute Nacht gegen PolitikerInnen der HDP (Demokratische Partei der Völker) in der Türkei zur Kenntnis genommen. Es entbehrt jeglicher Grundlage, den jetzt Verhafteten Propaganda für eine Terrororganisation oder die Mitgliedschaft in der PKK vorzuwerfen.

Di 01.11.16

Die Grünen Stadt Zürich sind zufrieden, dass der Stadtrat heute die von Medien und bürgerlichen Parteien geschürten Emotionen auf dem Kochareal dämpfen konnte. Die vom Grünen Stadtrat Daniel Leupi präsentierten Ergebnisse stimmen uns zuversichtlich.

Fr 28.10.16

Die Grünen sind überrascht und befremdet, dass der Gesamt-Stadtrat die Stellvertretung für das Koch-Areal an Stadtrat Daniel Leupi überträgt. Damit wird ihm eine Doppelrolle aufgebürdet.

Mi 26.10.16

Es ist genau drei Wochen her, dass die Co-BürgermeisterInnen von Diyarbakir, Gülten Kisanak und Firat Anli, hier in diesem Saal waren. Es war für sie nicht wichtig, ob wir mit ihnen eine städtische Partnerschaft aufbauen oder nur einen Brückenschlag auf zivilgesellschaftliche Ebene eingehen wollen.

Mi 26.10.16

Zur Debatte steht heute Abend nicht nur die Änderung der Rechtsform des EWZ, zur Debatte steht heute vielmehr das ganze energiepolitische und energiewirtschaftliche Umfeld. Die Weisung des Stadtrates kommt nicht nur zum falschen Zeitpunkt, sondern sie steht quer in der Energielandschaft.

Mi 26.10.16

Mit der Verhaftung der Co-BürgermeisterInnen von Amed/Diyarbakir verdeutlicht die türkische Regierung ihre anti-demokratische und repressive Haltung.

Do 06.10.16

Klare Regeln gegen den Lärm: Die Grünen begrüssen im Grundsatz den heute präsentierten Weg des Stadtrates in Bezug auf das Koch-Areal, um die bisher praktizierten und bewährten Umgang mit Besetzungen in der Stadt Zürich weiterhin zu ermöglichen.

Mi 05.10.16

Gestern um 10 Uhr verschickte der Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements, Filippo Leutenegger, eine dürre zweiseitige Medienmitteilung zu den Verfehlungen bei ERZ. Er, der immer gerne die Presse dabei hat, wenn es darum geht, Neophyten zu bekämpfen oder einen neuen Park feierlich zu eröffnen, hielt es nicht für nötig, zu einer Medienkonferenz einzuladen. Immerhin geht es um massive Verfehlungen im ERZ mit einer Kreditüberschreitung von satten 14.7 Mio. Franken.