Grüner O-Ton: 3 Tage Sinn und Unsinn

Sa 16.12.17

Aus dem Gemeinderat: Markus Kunz zum Budget - 3 Tage Sinn und Unsinn

«Die Budgetdebatte 2018 ist Geschichte. Drei Tage lang haben wir viel Sinn und noch mehr Unsinn gehört. Aber das Budget ist in trockenen Tüchern. Wir Grünen sagen Ja zum Budget und auch Ja zu einem stabilen Steuerfuss, also Nein zur einer Senkung, die nicht mehr ist als ein lauer Wahlkampfgag.»

 

Bei einem Budget von rund 8,5 Milliarden Franken sind die paar Dutzend Millionen, die in der Debatte jeweils zur Debatte stehen, wirklich nicht viel Geld. Gestritten wird darum umso erbitterter. Der Steuerwettbewerb und die Steuertricks der Bürgerlichen bei Bund und Kanton gehen zu Lasten der Gemeinden.

 

Daher wird bei uns dann folgerichtig eine halbe Stunde über 10'000 Franken debattiert. Das Credo dabei ist: sparen. Zur Not mit den blödesten Argumenten: Geht es der Stadt gut, muss man die Steuern senken. Geht es dem Staat schlecht, muss man ebenfalls die Steuern senken, damit er endlich einsieht, dass er noch mehr sparen soll. Trotz all diesem Unsinn konnten wir, trotz knapper Mehrheitsverhältnisse, das Budget 2018 für die Stadt ins Trockene bringen.